Funkstille zwischen deutschen und iranischen Parlamentariern

Die deutsch-iranische Parlamentariergruppe gehört zu einem weltweitem Netzwerk von Abgeordneten, das vom Bundestag aus mit anderen Parlamenten organisiert wird. Diese Treffen sind, auch digital, mit einem großen Aufwand verbunden. Deshalb wird es in dieser Legistaturperiode vermutlich keinen neuen Termin geben. Gründe für die Absage wurden nicht genannt, aber man vermutet die ausgeweiteten Sanktionen seitens der EU gegen die islamische Republik. Im geplanten Gespräch wollte der außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Bijan Djir-Sarai auch das Schicksal der Kölner Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ansprechen, die seit 5 Monaten ohne Anklage in einem Teheraner Gefängnis festgehalten wird. Djir-Sarai hatte sich bereits, gemeinsam mit seinem FDP-Kollegen Reinhard Houben, mit einem Brief an den iranischen Botschafter in Deutschland gewandt.