Reinhard Houben

Trippelschritte ins Neuland

In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung gehört der Einsatz von Faxgeräten im Bundestag immer noch zum normalen Arbeitsalltag. So werden nach wie vor parlamentarische Anfragen der Abgeordneten an das Kanzleramt per Fax übermittelt, das diese wiederum als PDF an das zuständige Ministerium weiterleitet. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP Fraktion über den Stand der Digitalisierung solcher Anfragen ergab, dass ein automatisches Auslesen oder Überführen von bearbeitbaren Formaten technisch noch nicht möglich ist. Die Folge: das Dokument muss von Mitarbeitern des Ministeriums händisch abgetippt werden, damit es bearbeitet werden kann. Laut Reinhard Houben zeigt diese Episode, dass das Internet scheinbar immer noch Neuland für die Bundesregierung ist. "Sie nähert sich nur in Trippelschritten dem 21. Jahrhundert" bemängelt er. Die Bundesregierung räume der Digitalisierung immer noch nicht die Priorität ein, die sie verdiene - nicht mal im eigenen Haus.