Reinhard Houben

Sehr geehrte Damen und Herren,

Nach einer langen, ereignisreichen Sommerpause melde ich mich aus Berlin zurück. Für FDP-Mitglieder war es sicher nicht leicht, auf die letzten Wochen und die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zurückzublicken. Ich bin schon lange dabei und erinnere mich noch gut an den Spitzenkandidaten der FDP in Thüringen, der eine Woche vor der Wahl empfahl, die CDU zu wählen.

Solche Ergebnisse gehen an die Substanz, und wir müssen uns intern fragen: Wie viel Substanz haben wir noch? Ich bin entschlossen, die kommenden Wochen und Monate zu nutzen, um sowohl bei der Kommunalwahl in Köln als auch bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis zu erzielen. Jetzt zeigt sich, wer Durchhaltevermögen hat und auch in schwierigen Zeiten der Partei treu bleibt, um den Liberalismus trotz Widerstand in der Bevölkerung weiter voranzubringen.

Dazu gehört auch glaubwürdige Kommunikation. In der letzten Fraktionssitzung habe ich betont, dass es uns nicht hilft, ständig an der Koalition rumzunörgeln oder über Rücktritte zu spekulieren. Stattdessen sollten wir hervorheben, was wir in dieser Ampel-Koalition bereits erreicht haben und was noch ansteht.

Gremiensitzungen & 75 Jahre Bundestag

baum

Die Woche begann mit verschiedenen Gremiensitzungen, darunter die Landesgruppe NRW und die AG Wirtschaft, sowie die erste Fraktionssitzung. Besonders bewegend war die Feier zum 75-jährigen Bestehen des Deutschen Bundestages am Dienstag. Gerhart Rudolf Baum hat eindrücklich daran erinnert, dass Demokratie erkämpft werden muss und nicht selbstverständlich ist.

Christian Lindner brachte den Bundeshaushalt ein und betonte, dass wir einen gesetzeskonformen, verfassungsgemäßen Haushalt vorlegen, der die Schuldenbremse einhält und gleichzeitig wichtige Investitionen in die Infrastruktur ermöglicht. Noch nie wurde so viel Geld für den Ausbau von Bahn, Straßen und Wasserstraßen bereitgestellt.

Generaldebatte & Interview mit dem DLF

Plenum

Am Mittwoch überraschte mich die Generaldebatte, in der Olaf Scholz Emotionen zeigte. Es war gut zu sehen, dass auch er von der aktuellen Lage bewegt ist. Vielleicht würde es der Kommunikation der Regierung helfen, wenn er öfter seine Gefühle zeigt.

Am Donnerstagmorgen gab ich ein Interview im Deutschlandfunk. Es begann etwas holprig, da ich eine Aussage über das angebliche Abwandern deutscher Industrieunternehmen aufgriff, ohne genau zu wissen, wer sie getätigt hatte. Später stellte sich heraus, dass der Chef der Bundesbank, Joachim Nagel, dies im Juli und August mehrfach erklärt hatte. Er wies darauf hin, dass die objektiven Zahlen nicht die Panikmache über Massenabwanderungen von Unternehmen stützen. Das Gespräch war wie immer interessant, und Sie können es auf meiner Internetseite nachhören.

Rede im Plenum

Haushalt

Am Freitag hielt ich eine Rede zum Haushalt. Als Berichterstatter des Wirtschaftsausschusses zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums hatte ich diese Verschiebung aufgrund der Erkrankung von Robert Habeck gerne übernommen. Die ganze Rede können Sie hier nachschauen. 

Zum Schluss...

Nun freue ich mich auf das Bürgerfest des Bundespräsidenten, zu dem meine Frau Bettina extra aus Köln kommt. Wenn Sie jemals die Gelegenheit haben, an diesem Fest teilzunehmen, nutzen Sie sie – es lohnt sich!

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, sei es in Köln oder anderswo, und sende herzliche Grüße aus Berlin.

Medienschau

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