Reinhard Houben

US-Sanktionen gegen den Iran in Deutschland

Redaktionsnetzwerk berichtet über FDP-Anfrage
asdf

Das Redaktionsnetzwerk (Hannoversche Allgemeine Zeitung, Hamburger Morgenpost, etc.) hat über eine Kleine Anfrage von mir berichtet. Dabei ging es um die Frage inwiefern die USA Einfluss auf deutsche Firmen nehmen, die Geschäftsbeziehungen zu iranischen Unternehmen unterhalten. So beendete die Telekom alle Verträge mit der deutschen Zweigstelle des iranischen Bankhauses Melli. Besonders heikel: Die Bundesregierung ist Hauptanteilseigner der Telekom. Hier beugt sich ein mehrheitlich staatliches Unternehmen dem Druck der USA und Sanktionen, die Deutschland gar nicht mit unterstützt. Mit der Anfrage hatte ich offensichtlich einen Nerv getroffen, denn die Antwort der Bundesregierung war überraschend schmallippig und ausweichend. Das mag zum Einen an laufenden gerichtlichen Verfahren liegen und zum Anderen an der aktuellen Brisanz des Themas. Man muss kein Freund des iranischen Regimes sein, um zu verstehen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

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