Reinhard Houben

Planwirtschaft á la Altmaier

Welt: Stimmt in unserem Land etwas nicht?

Im Bundestag wurde über das industriepolitische Strategiepapier Peter Altmaiers debattiert. Im Anbetracht der interventionistischen Politik Altmaiers, habe ich meine - überspitzte - Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das Wirtschaftsministerium Kevin Kühnert zum nächsten Staatssekretär ernennt. Die Grundlage seiner Strategie ist auf Sand gebaut, da Altmaier als Paradebeispiel für seine „Nationale Industriepolitik 2030“ ausgerechnet das Unternehmen Airbus erwähnt. Durch das Ende des A380 entsteht ein gewaltiges millionenschweres Loch im ERP-Sondervermögen. Dies scheint für den Wirtschaftsminister aber nicht erwähnenswert. Den mittelstandsfeindlichen Bestrebungen des Bundeswirtschaftsministers haben wir eine Agenda für die Fleißigen und die Mutigen entgegengestellt, welche die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähig und fit für die Zukunft machen. Unsere neue Generalsekretärin Linda Teuteberg griff die ideologischen Gemeinsamkeiten Altmaiers und Kühnerts ebenfalls auf und warnte vor einer Verharmlosung des Sozialismus.

 

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