Reinhard Houben

Houben mahnt Netzausbau an

Schon seit Langem erreichen die deutschen Mobilfunkanbieter weit mehr als 90 Prozent der Haushalte. Doch das reicht nicht, stellt die Bundesnetzagentur fest und fordert von Telekom, Vodafone und Telefónica eine bessere Versorgung der Menschen in unversorgten oder schlecht versorgten Gebieten. Jetzt warnt die Behörde vor einem Verzug: Telefónica Deutschland, die Tochter des spanischen Telefónica-Konzerns mit der Marke O2, liege beim Ausbau des schnellen Mobilfunknetzes zurück, heißt es in einem vertraulichen Zwischenbericht, der an die Öffentlichkeit gelangt ist. Reinhard Houben kritisiert das in München ansässige Telekommunikationsunternehmen: „Die Firma hat bei der Auktion 2019 genau gewusst, auf welche Vorgaben sie sich einlässt“, sagte der Politiker. Telefónica ist nicht unbekannt, dass Strafen drohen, sollte es seinen Versorgungspflichten nicht nachkommen. Doch die Bundesnetzagentur ließ damals Gnade vor Recht ergehen und verzichtete nicht nur auf eine Strafe, sondern gewährte auch eine Fristverlängerung. Nach deren Ablauf hatte Telefónica dann die Hürden genommen. Das aber darf nach Ansicht von FDP-Politiker Houben nicht zur Gewohnheit werden: „Telefónica sollte nicht schon wieder drauf setzen, dass es bei Nichteinhaltung der Frist von der Bundesnetzagentur nochmal eine großzügige Verlängerung und kein Bußgeld aufgebrummt bekommt.“